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Ge-Komm GmbH
Gesellschaft für kommunale Infrastruktur
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Ihr Ansprechpartner zum Thema Straßenausbaubeiträge:

Dr. jur. Roland Thomas

E-Mail: thomas@ge-komm.de

Dr. jur. Roland Thomas hat in seiner beruflichen Laufbahn als Jurist beim Städte- und Gemeindebund NRW wie auch als hauptamtlicher Bürgermeister weitreichende Erfahrungen mit der Erhebung und kommunikativer Vermittlung kommunaler Abgaben gesammelt. So hat er wichtige Mustersatzungen und Vertragsmuster für den Kommunalen Spitzenverband in Kooperation mit Kommunalaufsicht, Rechtsprechung und kommunalen Praktikern erarbeitet.

Hierzu gehören u. a. die Straßenbaubeitragssatzung für NRW, Straßenreinigungssatzung, Sondernutzungssatzung, Satzungs- sowie Vertragsmuster für Wirtschaftswegebauverbände und Breitbandverlegung. 23 Jahre hat er in der Geschäftsstelle des StGB NRW die Mitgliedskommunen bei der Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen wie auch bei Fragen des Straßenrechts, der Verkehrssicherungspflicht, von Straßenreinigung und Winterdienst, bei der Verlegung von Breitbandlinien in kommunalen Straßen u. a. beraten.

Er war maßgeblich für den kommunalen Spitzenverband bei der Erstellung von Radverkehrs- bzw. Nahmobilitätskonzepten, Wirtschaftswegekonzepten usw. eingebunden.

In seiner Dissertation zum „Doktor der Rechte“ hat er herausgearbeitet, dass die Rechtsentwicklung im Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht nicht den gesetzgeberischen Zielsetzungen und dem Vorteils- bzw. Gerechtigkeitsverständnis der Bevölkerung entspricht. In diesem Zusammenhang hat er intensiv die wiederkehrenden Beiträge und ihre Möglichkeiten und Grenzen erforscht.

Als Forschungsergebnis hat er einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag erarbeitet, der ähnlich wie wiederkehrende Beiträge von größeren Abrechnungsgebieten, die in intensiver und transparenter Bürgerbeteiligung auf der Grundlage von Straßen- und Wegekonzepten und Beitragserleichterungen bei gleichzeitiger gesicherter Finanzierung der kommunalen Straßeninfrastruktur ermöglicht. Die Überlegungen sind in das neue Straßenbaubeitragsrecht in NRW eingeflossen.